Snus-World.de

Tag zusammen.

Habe bei meiner Letzten Snusbestellung mal wieder Post vom Zoll bekommen.

Als ich dann mein Paket abholen wollte, meinte der Zölner das er das Pakat vorübergehend in verwahrung nehmen muss da es eine neue Bestimmung gibt und erst geprüft werden muss ob Snus gesundheitsschädlich ist...

Jetzt wollt ich wissen, ob schon mal jemand das Problem hatte bzw. hat? Bekomm ich das Paket noch?

Gruß Stefan

Also, ich bin zwar kein Rechtsanwalt, aber ich habe die eine oder andere Rechtsvorlesung schon mal besucht.

Gehen wir mal rechtssystematisch vor.

Der Zoll könnte ein Recht auf Zurückhaltung gemäss §5a der Tabakverordnung haben. Diese findest Du auf: http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tabv_1977/gesamt.pdf
Wörtlich heisst es dort:

Zitat

§ 5a
Es ist verboten, Tabakerzeugnisse, die zum anderweitigen oralen Gebrauch als Rauchen
oder Kauen bestimmt sind, gewerbsmäßig in den Verkehr zu bringen.

Damit liegt foldende Rechtslage vor: Der Snus, der ja nicht zum Rauchen oder Kauen bestimmt ist, darf in Deutschland sowohl privat verkauft, als auch besessen und konsumiert werden. Allerdings ist der gewerbliche Vertrieb verboten.
Erfüllungsort einer Bestellung ist im Normalfall das Wohnort des Empfängers, also in diesem Fall Deutschland. Nach geltendem Recht darf Snus also nicht in die BRD gewerblich verkauft werden, damit ist auch der gewerbliche Versand nach Deutschland untersagt, ein schwedischer Betrieb, der gewerblich nach Deutschland verschickt würde mindestens unlauteren Wettbewerb begehen (Strafbarkeit nur auf der Seite des schwedischen Unternehmers nach schwedischem Recht) und der Zoll dürfte wohl ein Recht darauf haben, das Paket einzubehalten, wenn er damit einen Verstoss gegen § 5a der Tabakverordnung verhindert.

Allerdings: Der nichtgewerbliche Verkauf und Versand von Snus ist erlaubt! Es kommt daher darauf an, wie der Handel abgewickelt wurde. Wenn Dir ein Kumpel aus Schweden ein Weihnachtspaket mit Snus schickt, darf der Zoll nichts machen. Handelt es sich dagegen um eine gewerbliche Lieferung, so dürfte er es wohl einbehalten. Jetzt stellt sich die grosse Frage: Wie sieht das Paket aus?
Ist als Absender ein kommerzieller schwedischer Versender angegeben und liegt vielleicht noch ein Zettel drin "Besten Dank für Ihre Bestellung. Geliefert: 2 Packungen Snus a 5 Euro + 5 Euro Versand = 15 Euro inkl. Mehrwertsteuer", dann sieht es eher düster aus. Du kannst dann nur von dem schwedischen Unternehmer Dein Geld zurückverlangen, da dieser sich um die Einhaltung von EU-Gesetzen kümmern muss.

Anders sieht es aus, wenn das Paket den Anschein eines privaten Versandes hat. Ist ein nichtkommerzieller Absender angegeben und das Paket als private Lieferung deklariert, kannst Du es ohne Weiteres vom Zoll verlangen, da die Rückbehaltung keinen Vestoss gegen geltendes Recht beinhaltet. Ist der Absender also ein schwedischer Holzfäller, der einen Brief beigelegt hat, etwa mit dem Inhalt: "Hallo extremdezent, ich hab unser letztes Besäufnis noch gut in Erinnerung. Weil Du in Schweden so gerne gesnust hast, schicke ich Dir mal eine Packung als Weihnachtsgeschenk. Frohes Fest und Guten Rutsch, Dein Sven Snörebröd", dann kriegst Du das Paket wohl recht bald wieder.

Falls es sich um den ersten Fall handelt, kannst Du dem Zoll vielleicht höchstens noch damit kommen, dass Snus in Deutschland nicht illegal ist und wenn der Beamte gut gelaunt ist, entscheidet er vielleicht - wenn er gut gelaunt ist - zu Deinen Gunsten. Rechtlich hättest Du aber wohl kaum eine Handhabe. Beim zweiten Fall kannst Du Dich dagegen eher auf eine baldige Herausgabe verlassen.

Achja, noch eine Anmerkung:

Solltest Du den Snus noch nicht bezahlt haben, dann bist Du bei Einbehaltung durch den Zoll auch nicht zum Zahlen der Lieferung verpflichtet, da ein Kaufvertrag nach deutschem Recht vorliegt, der gemäss § 134 BGB nichtig ist. Das heisst, Du musst den Kaufpreis nicht zahlen, nicht mal dann, wenn Du später mal nach Schweden ziehen willst, da auch nach schwedischer Rechtsauffassung hier ausschliesslich deutsches Recht gilt.

Möglicherweise können die Schweden dann ihre Lieferung vom deutschen Zoll zurückverlangen, das ist dann aber deren Problem. Kaufst Du den Snus aber einem nichtgewerblichen Verkäufer ab, etwa indem Du Sven Snörebröd, der Dir einen Gefallen tut nur dessen Selbstkosten erstattest, dann hat der Zoll das Paket herauszugeben. Die Schweden hätten also durchaus die Möglichkeit, durch eine kleine Rechtskonstruktion, etwa einen "Freundeskreis schwedischer Snusfreunde" deutsche Konsumenten über nichtkommerzielle Verkäufer zu beliefern. Ist halt die Frage, ob die Schweden daran gedacht haben, eine solche Konstruktion zu wählen. Ich persönlich bekomme meinen Snus über einen US-Soldaten in meinem Bekanntenkreis. Der holt sich den Snus aus seinem Kasernenshop, der als US-Hoheitsgebiet generell amerikanischem Recht unterliegt.

Danke für deine Antwort Widu, das problem ist wohl eher das ich bei einem Schwedischen Versand Bestellt habe, das Paket aber aus den USA kommt es handelt sich um Skoal. Der Zölner war auch sehr Kooperativ, nur er kannte die neue Regelung auch nicht 100%ig. Er hat mir das mit dem Gewerblichen oder als Geschenk erwerb auch gesagt... So wie es scheint bin ich wohl der erste bzw. einzige der das Problem hat...

Wie gesagt: Hängt jetzt wohl eher von der Laune des Zollbeamten ab. Sag doch einfach, das sei ein Weihnachtsgeschenk. Vielleicht lässt er sich dann in der Adventszeit ein wenig erweichen

Wenn es bei Dir eilt: Ich habe ein wenig ungeöffneten Skoal noch bei mir rumliegen und bevor Du zur Kippe greifst, würde ich Dir das für einen Selbstkosten-Obolus zuschicken.

Ein paar reserven hab ich noch :-) Aber trozdem Danke! Ich werd mal versuchen irgend welche Kontakte nach Amereika oder Canada zu knüpfen und mir in zukunft skoal als Geschenk zukommen zu lassen...

Vielleicht hilft dir auch das Dokument in diesem Thread weiter:
Bei Problemen mit dem Zoll


Edit: Habe gerade das Wort USA überlesen

Darf ich Fragen bei welchem Shop du bestellt hast?

Hey Starfighter,

ich bestelle immer bei Northerner aber skoal wird immer direkt aus den usa versendet

Also wenn du dir meine Post in dem anderen Thread durchliest, wirst du feststellen, das es völlig ok ist, wenn sie es überprüfen wollen. Haben halt keine Ahnung und gehen auf nummer sicher.
Du wirst es aber bekommen nach gute 2 wochen. Obwohl könnte vielleicht länger dauern wegen weihnachten.
Darum wurderst mich auch net das in letzter Zeit mehrer Bestellungen aufgehalten werden. Weihnachten ist halt

Ich habe ein ähnliches Problem, bei mir ist es aber vom Zollamt zum Hauptzollamt geschickt worden nachdem ich beim Zollamt war, danach habe ich denen einen Brief geschickt und kam nichts zurück. Werde da heute mal anrufen und dann berichten.

Gruß

Bei mir war es genau so, vom zoll zum hauptzollamt... Hast du was rausgefunden nach deinem anruf?

Bei mir ging keiner ans Telefon... Beamte halt

...ich habe vom meiner Lieferung beim Hauptzollamt immer noch nix gehört und die ist seit dem 18.12. dort.....trotz Einpruch melden die sich nicht.

Das gleiche wie bei mir... Ich sitz auch seit dem 18.12 ohne skoal da...

Ich habe jetzt snus.de angeschrieben und die sind so nett und senden mir die bestellte Ware noch einmal......somit ist mir jetzt egal was die beim Hauptzollamt machen.....das ist echt nicht normal, daß die sich überhaupt nicht melden.

naja, das wird bei mir nicht funktionieren, dafür hab ich zuviel bestellt. das wird der zoll dann wieder abfangen...

Snus.de schickt aber immer nur in 10 Dosen-Paketen...

ich bestell bei northerner...

Zitat von »Thunderstruck«

Snus.de schickt aber immer nur in 10 Dosen-Paketen...

Bei meiner letzten Bestellung habe ich alle 12 Dosen im Paket gehabt!