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DirtyCrow

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21

Samstag, 12. Oktober 2013, 10:42

Wie versprochen hier meine Antwort vom Amt.

Wie man sieht, will man sich in Bayern nicht festlegen, im Gegensatz zu den anderen Anfrage aus NRW die hier auch schon gepostet wird.

Zitat

Sehr geehrter Herr xxx,



vielen Dank für Ihre Anfrage vom 03.10.2013, in der Sie um Mitteilung der Einfuhrmenge von SNUS aus Schweden bitten.



[font='&quot']Nach
Rücksprache mit dem zuständigen Fachreferat im Hause können wir Ihnen
mitteilen, dass die Entscheidung über die Zulässigkeit der Einfuhr von
SNUS grundsätzlich beim Bund bzw. der
Europäischen Union liegt. Demnach ist die Einfuhr zum persönlichen
Verbrauch nicht zu beanstanden. Die Länder müssen daher zur Überwachung
der Einhaltung dieser Vorgaben jeweils unter Berücksichtigung der
Umstände des Einzelfalls prüfen, ob ein persönlicher
Verbrauch vorliegt. Anhand der Grammzahl alleine kann deshalb keine
pauschale Bewertung erfolgen.[/font]




Mit freundlichen Grüßen



Ihre

Servicestelle im

Bayerischen Staatsministerium

für Umwelt und Gesundheit

Rosenkavalierplatz 2

81925 München
Wirklich nützlich ist diese Information nicht, man ist wohl auf das Wohlwollen der gerade anwesenden Beamten angewiesen.
"Wenn es keine Toten und Verletzten gibt, dann sind es auch keine Play-offs." (Bernie Johnston)

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